Herzlich willkommen!
Die Presse beruft sich darauf, Bestandteil der Demokratie zu sein. Was ich aber erlebe ist, dass Meinungsfreiheit für die Presse nur heißt, I H R E ihnen genehme Meinung wiederzugeben. Leserbriefe, die nicht in dieses Konzept passen, werden nichtveröffentlicht oder verfälscht.
So habe ich der IGMetallzeitung einen Leserbrief zu unserem Sozialsystem geschrieben. Dieser wurde sioverfälscht, das nur noch die Aussage übrigblieb: Die IGMetall hat recht. Der Leserbrief lautete:
Auf Seite 19 wird festgehalten, die IGMetall will einen starken Sozialstaat. Bis zur Einführung des Sozialgesetzbuches gab es eine Trennung zwischen Sozialversicherungsleistung und Sozialleistung. Dabei waren die Sozialleistungen alle staatlichen Transferleistungen auf die aus den Steuereinnahmen ein Leistungsanspruch bestand. Demgegenüber waren Sozialversicherungsansprüche - Renten - Krankenversicherung - Arbeitslosenversicherung - Leistungen aus einer Versicherung zu deren Beitragszahlungen die Arbeiter und Angestellten verpflichtet waren. Kurz; Arbeitnehmer wurden unter Kuratell gestellt, um für Wechselfälle des Lebens vorzusorgen. Es ist richtig, dass die FDP mit ihren Forderungen nach Freiheit, Deregulierung und dem Ruf nach dem mündigen Bürger nicht durchdringt.
Eine Schande ist es aber, dass diese über die Verfügungsgewalt eines Teiles ihres Einkommens beschränkte Arbeitnehmer später, wenn der Versicherungsfall eingetreten ist, sich quasi als "Sozialschmarotzer" bezeichnet zu sehen. Damit ist genau das eingetreten, was Mancher bei der Einführung des Sozialgesetzbuches befürchteten: Es wurden nicht vergleichbare Tatbestände zusammengefügt, - zusammengefügt als würden jetzt die Rettungsleistungen an Banken als Sozialleistungen deffiniert. Die IGMetall hat recht. wir müssen eine Wende einleiten. Wir müssen dieser die Definitionshoheit über die Trennung zwischen Sozialversicherung und Sozialleistung herbeiführen!
Ein Leserbrief zu densogenannten Leerverkäufen in Verbindung mit einem Strafverfahren wurde nicht veröffentlicht:
In der Volksstimme am 20,5,2010 ist ein Bericht über den ehemaligen Polizeivize und den Betrugsverdacht zu lesen. Zwischen den Zeilen kann man vermuten, dass der Betrug darin besteht, dass durch Fälschung des Grundbuches ein Kredit "besorgt" wurde, der durch fremdes Eigentum gesichert wurde. Auf der nächsten Seite sind sehr anschauliche Darstellungen zu finden, in denen die Funktion der "Leerverkäufe" dargestellt werden. Kurze Zusammenfassung dieser Darstellungen; Es werden Werte verkauft, die einem nicht gehören. Ich bin kein Jurist, kein Wirtschaftswissenschaftler, kein Banker oder Abgeordneter. Für mich gilt aber die Volksregel; Wer etwas verkauft, was ihm nicht gehört, macht sich strafbar. Wäre es nicht an der Zeit, sich auf solche Grundregeln zu besinnen und auch die Eliten - ob in der Politik oder in der Geldwirtschaft - zu erinnern? Dann wären Milliarden Steuergelder zur Rettung der Finanzmärkte nicht nötig und bei der Verbrechensbekämpfung bliebe nicht der Eindruck, nur die Kleinen ( selbst wenn sie Polizeivize sind) würde man fangen.
